Fördermittel-Verfall durch fehlerhafte Denkmal-Budgetplanung

Definition

Im Bundesprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ müssen Antragsteller eine nach Finanzjahren getrennte Liste der erwarteten Kosten und deren Finanzierung bis zum Abschluss der Maßnahme einreichen; förderfähig sind nur Ausgaben zur Substanzerhaltung und Restaurierung, die mit Rechnungen und Belegen nachgewiesen werden.[1] Eine Bewilligung begründet keinen Rechtsanspruch auf weitere Förderung, und Mittel werden nur bei ordnungsgemäßem Nachweis zweckgebundener Verwendung ausgezahlt.[1] Ähnliche Anforderungen bestehen im Kultur­erhaltungsprogramm des Auswärtigen Amts, wo nur Projekte mit gesicherter Gesamtfinanzierung und detailliertem Finanzierungsplan gefördert werden, meist im Volumen von 20.000–100.000 € pro Jahr.[3] In der Praxis führen fehlerhafte Budgetansätze (z.B. zu niedrige oder falsche Kostenschätzungen, nicht förderfähige Positionen), verspätete oder unvollständige Belegsammlung und Planabweichungen ohne rechtzeitige Änderungsanzeige dazu, dass bereits bewilligte Mittel nicht abgerufen oder nachträglich gekürzt werden. Logisch ableitbar aus den typischen Projektvolumina (20.000–100.000 € p.a.) ist, dass konservativ 5–15 % Budgetfehler zu einem realen Verlust von 1.000–15.000 € pro Projektjahr führen können, wenn Maßnahmen nicht als förderfähig anerkannt werden.

Why This Matters

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Affected Stakeholders

Projektträger / Eigentümer historischer Stätten, Kämmerer / Finanzabteilung von Kommunen, Bau- und Projektleiter im Denkmalschutz, Externe Planungsbüros und Architekten, Fördermittelmanager

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